Archive for the 'Berlin' Category

#Sperrwache09: Photos der Mahnwache gegen #Zensursula

Abdruck aller Bilder ohne Quellangabe honorarfrei möglich. / CC-Zero / Public Domain

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CC0


To the extent possible under law, wetterfrosch
has waived all copyright and related or neighboring rights to
Photos der Mahnwache gegen #Zensursula.
This work is published from
Germany.

Sehr schön auch: Die Photos von Euphoriefetzen auf flickr.

Eintagszeitung: Neues Internet

Für die Protestkundgebung nacher um 9 Uhr werd ich noch zusehen diese Ausgabe der Eintageszeitung „Neues Internet“ (PDF)zu drucken.

neues-internet_seite_2

Ich nehme keine Rechte an diesem Werk wahr – als „Lizenz“ wäre somit CC0.

Schilder für Zensursula

Ein PDF von einem Dutzend Schildern, die sich wunderbar für die morgige Protestkundebung (9h, Berlin Mitte) eignen.

zensursula-datenpirat

Ich nehme keine Rechte an diesen Werken wahr – als „Lizenz“ wäre somit CC0.

Danke an alle Ideen via Ralfs Kreativposting auf netzpolitik.org. Mehr davon! :)

(Anm. In einer früheren Version hiess es „Bekämpfen“ – damit war sexueller Mißbrauch gemeint. Um eventuellen Mißverständnissen vorzubeugen heisst es nun „Kämpfen“.

Aktion am Freitag: Kamera trifft Innenminister

Die Grüne Jugend Thüringen tourt diese Woche mit einer gigantischen Überwachungskamera durchs Lande und bietet dabei an diesem Freitag, den 18. April, mit zwei spannende Termine für alle BerlinerInnen und BrandenburgerInnen auf:

  • 12-14h in Bad Saarow zur Innenministerkonferenz vor dem Hotel „Esplanade Resort & Spa“
  • 15-17h Berlin vor dem Innenministerium (Alt-Moabit)

Fotos und Berichte findet sich im Blog des Landesverbandes, wie auch eine kleine Stellungnahme:

Emilia Miguez, Sprecherin der Grünen Jugend Thüringen: „Biometrische Passdaten, Online-Durchsuchungen und Vorratsdatenspeicherung, der Staat entwickelt sich von einem Rechtsstaat immer weiter hin zu einem Überwachungsstaat. Die Regierung versucht ihre BürgerInnen immer stärker und in immer mehr Bereichen zu kontrollieren, das können und wollen wir nicht akzeptieren“.

Na hoffentlich sind Freitag dann auch schnell ein paar lizenzfreie Fotos unterwegs!

Volldampf voraus: 24C3 Tagungsband V1 online.

Auf 188 Seiten gibt es die bislang eingereichten Papers und eine Übersicht aller Veranstaltungen als PDF des Tagungsband es (A4) zum selber-Lesen und -Ausdrucken.

Oder wie es bei Adobe so schön heißt:

This document passes PDF/X-1a:2001 compliance checks. 0 Errors.

Für Bin mal gespannt wieviele Exemplare wir auf dem Congress da haben werden. Wir werden genug Exemplare für alle haben, Stückpreis vorr. 23 Euro.

Wer seine Zusammenstellung selbst ausdrucken mag schont also nicht nur die Umwelt. Hier die Dateien für ne gebundene A4-Version.

Wer es nicht eilig hat; das gibts demnächst auch dank Books-on-Demand und dem FoeBuD-Shop bei Bookzilla, Amazon und Co sowie in der Buchhandlung ums Eck. Frohes Fest.

Ah, die ISBN: 978-3-934636-06-4. Demnächst auch in der Nationalbibliothek Ihres Vertrauens.

Freitag, Berlin: Creative Commons wird fünf

Am Freitag, den 14. Dezember 2007 findet in der c-base in Berlin die offizielle “Fünf Jahre Creative Commons Party” im Rahmen eines globalen CC-Party-Wochenendes statt. Der Eintritt ist frei.

ccbday_berlin07.jpg
Design: M. Angermeier, White Label (CC BY-NC, Yeah@WeAreWhiteLabel.com)
Foto: Stefan Kellner (CC BY-NC, flickr)

Mal sehen, vielleicht schaff ich die Party am Freitag auch noch:
(Beitrag von Markus auf netzpolitik.org plus Update.)

John Weitzmann von Creative Commons Deutschland erklärt: “Vor fünf Jahren wurde in San Francisco Creative Commons gegündet. Die Idee damals war, eine Alternative zum Prinzip Alles-oder-Nichts aus dem klassischen Urheberrecht/Copyright zu bieten, die den heutigen Anforderungen von Netz, Kultur und Wissenschaft gerecht wird. Dieser andere Ansatz lautet „Share, Remix, Reuse – Legally” und bietet für das Streben nach kultureller Freiheit eine rechtliche Grundlage, ohne Urheberrechte in Frage zu stellen.“

Begonnen wird um 21:11 Uhr mit Vorträgen, Animationen, Präsentationen und Diskussionen zum Thema. In verschiedenen Redebeiträgen werden unterschiedliche Aspekte von Freier Kultur vorgstellt:

  • Paul Keller von Creative Commons Niederlande berichtet über die europäische CC-Vernetzung und Projekte aus dem Nachbarland.
  • Lawrence Liang von Creative Commons India wird über die Erfahrungen und die Fortschritte der offenen Lizenzen in Indien und Asien erzählen.
  • Georg Greve, Präsident der Free Software Foundation Europe, wird in seinem Grusswort auf Parallelen zwischen Freier Software und Freier Kultur eingehen.
  • Jürgen Werwinski, Redaktionsleiter NDR-Online berichtet über Hintergründe und Erfahrungen zum Pilotversuch der Nutzung von Creative-Commons-Lizenzen beim NDR.
  • Markus Beckedahl von newthinking communications wird verschiedene weitere CC-Projekte aus Deutschland vorstellen.
  • Michelle Thorne von Creative Commons International freut sich: “Gefeiert wird dann ab 23:32 Uhr mit Musik, DJs, Visuals und allem, was
    zu einer richtigen Geburtstagsparty dazugehört. Die musikalische Begleitung kommt von Live-Acts des Pulsar-Records Netlabels.”

    Die c-base ist in der Rungestrasse 20 in Berlin-Mitte zu finden. (Wikiseite der Party)

    Wahlbeobachtung: Statement aus Fredersdorf-Vogelsdorf

    Heute kamen dankenswerter Weise die Antworten des Wahlleiters aus Fredersdorf-Vogelsdorf auf unsere offenen Fragen. Dort haben Tobias und ich am 11. November die Bürgermeisterwahl beobachtet und hinterfragt.

    An diesem Sonntag, den 2. Dezember, findet die Stichwahl statt – es werden noch Wahlbeobachter gesucht! Allen Beteiligten wünsche ich viel Spaß und ein gutes, sicheres Gelingen!

    Offener Brief und Antworten

    (Anschreiben gekürzt)

    1. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurden wir zur Schließung des Wahllokales 001 in der xy Grundschule um 18:00h aus Raum gebeten?

    Vor Ort wurde und mitgeteilt, dassdiese üblicherweise nicht öffentlich stattfände. Nach §49 insbesondere in Verbuindung mit §55 der Brandenburger Wahlverordnung ist uns keine Rechtfertigung für dieses Handeln herleitbar, da wir uns zuvor auch als Bürger Berliner vorstellten womit wir keine wahlberechtigte Person darstellten und sich zu diesem Zeitpunkt keine solche im Wahllokal befand.

    Gemäß § 41 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz – BbgKwahlG ist die Wahlhandlung und die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses öffentlich. Das betrifft die Wahlzeit von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr am Wahltag. Gemäß § 55 Brandenburgische Kommunalwahl-verordnung – BbgKWahlV wird vom Wahlvorsteher sobald die Wahlzeit abgelaufen ist, dies bekanntgegeben (hier 18:00 Uhr). Zur Stimmabgabe dürfen dann nur noch die sich im Wahllokal befindlichen wahlberechtigten Personen zugelassen werden. Der Zutritt zum Wahllokal ist solange zu sperren, bis die anwesenden wahlberechtigten Personen ihre Stimme abgegeben haben. Sodann erklärt der Wahlvorsteher die Wahlhandlung für geschlossen und die evtl. vorgenommene Sperrung des Wahllokals ist aufzuheben (Herstellung der Öffentlichkeit) für die Feststellung des Wahlergebnisses im Wahllokal.

    Ihren Hinweis zu einem Wahllokal werde ich in der Schulung der Wahlvorstände zur Stichwahl auswerten.

    2. Aus welchem Grund druckte der eingesetzte Wahlcomputer im Wahllokal 002 der Grundschule ein zweites Ergebnis aus?

    Entgegen der Zusicherung der Mitglieder des Wahlvorstandes des Lokals ist dies nicht üblich, wie beim Betrachten der anderen Wahlprotokolle klar wird: Diese enthalten nämlich nur eine Version des Ausdrucks und nicht zwei wie des Wahllokals 002.

    3. Warum wurde diese Unregelmäßigkeit nicht im Wahlprotokoll des Wahllokals 002 oder auch im gesamten Wahlprotokoll der Bürgermeisterwahl festgehalten trotzdem wir die Wahlvorsteherin des Wahllokals und sie persönlich darauf hingewiesen haben?

    Zu 2./3.
    Die Anzahl der durch die Stimmenzählgeräte herzustellenden Ergebnisprotokolle sind durch die Rechtsvorschriften (BbgKWahlG, BbgKWahlV und Kommunalwahlgeräteverordnung – BbgKWahlGV) explizit nicht eingeschränkt. Der Ausdruck erfolgt auf Anforderung durch Herstellung eines bestimmten Betriebszustandes des Gerätes durch den Wahlvorsteher.

    Bei der nachträglichen Prüfung konnte die dargestellte Verfahrensweise nur festgestellt werden. Der Wahlvorstand hat den Doppelausdruck nicht als Unregelmäßigkeit/Störung, lt. vorliegendem Protokoll, angesehen, weil aus den Rechtsvorschriften das nicht ableitbar ist.

    4. Warum wusste in beiden von uns besuchten Wahllokalen keine Mitglied des Wahlvostands etwas über den Aufenthalt der Baugleichheitserklärung des Herstellers der eingesetzten Geräte?

    4.b In der Wahlgeräteverordnung Brandenburgs für Landtagswahlen ist festgehalten, dass am Morgen des Wahltages dem Wahlvorstand der Wahlcomputer eine Baugleichheitserklärung mit ausgehändigt werden muss. Gilt dies auch für Ihre kommunale Wahl?

    4.c Warum wurde uns bei der Auszählung im Rathaus kein Einblick in diese Dokumente gewährt, obwohl Sie und der technische Betreuer der Wahl von dem Aufenthaltsort der Papiere gewusst haben und er Ihnen zugänglich war?

    Zu 4./4.b/4.c
    Die Baugleichheitserklärung ist in jedem Stimmenzählgerät angebracht. Mit der Ausgabe des Gerätes an den Wahlvorstand wird die Baugleichheitserklärung mit übergeben. Warum dazu vom Wahlvorstand keine Auskunft gegeben werden konnte, kann nicht nachvollzogen werden. Während der Durchführung der Ergebnisfeststellung für den Wahlkreis konzentrieren sich die Beschäftigten in ihrer Tätigkeit darauf. Über die Erlangung von weitergehenden Auskünften wurden Sie an diesem Tag hingewiesen.

    5. Halten Sie es für beunruhigend, dass die Ausgabe respektive die Nutzung der Siegel für Unterlagen, Geräte und Speicher für das Wahllokal 002 so ablief, dass am Ende ein Siegel übrig blieb? Wie ist dieser Überschuß an Siegeln zustande gekommen?

    Die Siegelmarken werden von den Wahlvorständen angebracht und durch günstige Verpackung/Zusammenstellung der Materialien kann auch eine Siegelmarke nicht zur Anwendung kommen.

    6. Halten sie einfach gestempelte, weiße Aufkleber als geeignetes Siegel für die Verwahrung Ihrer Wahlcomputer und Sicherung der Ergebnisse?

    Die Stimmenzählgeräte werden nicht mit den ausgegebenen Siegelmarken zur Verwahrung gegeben, weil sie ohne Stimmenspeicher aufbewahrt werden. Für die Sicherung während des Transportes der Stimmenspeicher zur Wahlbehörde sehen wir die Siegelmarke als eine ausreichende Sicherung an.

    7. Welche Vorkehrungen treffen Sie für die sichere Lagerung der Wahlcomputer?

    Die Frage ist nicht konkret, lässt verschiedene Antworten zu.

    8. Halten sie es für bedenkenswert, dass die nochmalige Auszählung der Stimmen, etwa bei einer Anfechtung der Wahl, nur durch eine private GmbH vorgenommen werden kann?

    Wie zu Verfahren ist bei Einlegung eines Wahleinspruches ist in den Rechtsvorschriften geregelt. Das Auslesen der Stimmenspeicher hat mit einer privaten GmbH nichts zu tun, die Geräte sind Eigentum der Gemeinde.

    9. Halten Sie es für bedenkenswert, dass Sie die Software, welche für den Betrieb der Geräte notwendig ist, lediglich mittels einer E-Mail in Klartext-Form erhalten, welche auch nicht signiert oder sonst wie gesichert ist?

    Diese Verfahrensweise erfolgt so nicht mehr.

    10. An Herrn Thamm: Sind Sie reinen Gewissens zugleich Mitglied Ihrer Wahlbehörde, welche die schwierig kontrollierbaren Geräte zur Wahl ausgibt, als auch amtierender Inhaber des Amtes, dessen Wahl durch die Behörde organisiert wird, auch wenn Sie nicht noch einmal kandidieren?

    Gemäß § 10 BbgKWahlG ist Wahlbehörde der Bürgermeister der amtsfreien Gemeinde.
    Ihr Hinweis ist nicht nachvollziehbar.

    Es grüßen Sie,

    Matthias Mehldau und Tobias Anton

    [1] https://einmachglas.wordpress.com/2007/11/15/wahlbeobachtung/

    Mit freundlichen Grüßen

    gez. M ü l l e r
    Leiter FB1/Wahlleiter

    Verteiler
    Kommunalaufsicht, Herrn Fischer


    Guten Tag!

    Hier ist das Blog vom Wetterfrosch am Entstehen. Gerade fängt er an in Hamburg Flosse zu fassen und rekunstruiert hier seine jüngste Vergangenheit. Viel Spaß!

    Wettermeldungen

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